
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedankt sich bei der SPD für die Unterstützung für die zwischen CDU und GRÜNEN in ihrem Koalitionsvertrag vereinbarte Auflösung des Landesschulamts. Die SPD hatte am Montag in einer Pressekonferenz ihre Vorschläge zu diesem Thema vorgestellt. „Die Planungen zur Reorganisation der Schulverwaltung sind längst im Gange, ein entsprechender Gesetzentwurf in … weiterlesen

Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstreicht die heutige Anhörung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses die Relevanz des Netzausbaus für die Energiewende. „Die Trassenplanung befindet sich noch in einem sehr frühen Stadium. Eine Entscheidung, welche Trassen wo gebaut werden, ist noch nicht gefallen. Derzeit werden verschiedene Trassenvarianten entwickelt. Bei der Entwicklung der unterschiedlichen Varianten … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert anlässlich des Weltblutspendetages am morgigen Samstag eine Aufhebung des pauschalen Blut- und Knochenmarkspendeverbots für schwule Männer. Zwar werde regelmäßig an die Bevölkerung appelliert, dass mehr Blutspenden nötig seien, zugleich würden aber große Personengruppen ausgeschlossen. „Oberstes Gebot hat selbstverständlich die Sicherheit jedes Empfängers einer Blutspende. Gleichwohl ist der geltende … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Hessen äußerte sich erfreut über die Vereinbarung der Innenministerkonferenz vom Donnerstag, dass Deutschland 10000 weitere Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen wird: „Vor dem Leid und dem Elend in den Flüchtlingslagern und im Bürgerkriegsgebiet Syriens kann man nicht die Augen verschließen“, sagte der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Jürgen … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Interesse zur Kenntnis genommen, dass das Präsidium des Hessischen Städtetages sich heute mit Themen der Kinderbetreuung befasst hat – insbesondere mit der Inklusion behinderter Kinder in Kitas und mit der Nachmittagsbetreuung von Grundschulkindern. Der Städtetag habe entschieden, die von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Koalitionsvertrag vereinbarte … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert den Absolventinnen und Absolventen des ersten Weiterbildungskurses für das Unterrichtsfach islamische Religion an Grundschulen, die heute in Gießen ihre Zeugnisse bekommen haben. „Ich freue mich über die neuen Lehrerinnen und Lehrer für dieses Fach und wünsche ihnen viel Erfolg bei ihrer Arbeit. Sie tragen dazu bei, den bekenntnisorientierten … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wertet die Ankündigung des Rhön-Klinikum-Vorstands, die Inbetriebnahme der Partikeltherapie am Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) werde 2015 erfolgen, als gute Nachricht für die Patienten und die mittelhessischen Hochschulen. „Wir würden uns freuen, wenn Rhön die Verhandlungen mit den anderen Beteiligten, darunter der Universität Heidelberg, schnell zu einem guten Ende … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in der Streichung des Paragraphen 175 vor 20 Jahren einen Meilenstein zur Akzeptanz Homosexueller. „Nach dem Beschluss am 10. März 1994 wurde am 11. Juni, genau heute vor 20 Jahren, die Streichung des § 175 aus dem Strafgesetzbuch verkündet. Das war eine der wichtigsten gesellschaftspolitischen Errungenschaften in Folge … weiterlesen

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im hessischen Landtag waren mit ihrer Fraktionssitzung am heutigen Dienstag auf dem Hessentag in Bensheim zu Gast. Zwei Schulklassen aus Heppenheim und Bensheim sowie weitere Hessentags-Besucher verfolgten die öffentliche Sitzung und konnten sich an der Diskussion beteiligen. „Wir freuen uns über das große Interesse an der öffentlichen Fraktionssitzung und sind begeistert über … weiterlesen

Die Römerstadtschule in Frankfurt am Main erhielt heute im Rahmen des Deutschen Schulpreises der Robert-Bosch-Stiftung eine mit 25.000 Euro dotierte Auszeichnung für ihre Arbeit. Hierzu erklärt Mathias Wagner, bildungspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag: „Zur Nominierung und heutigen Auszeichnung der Frankfurter Römerstadtschule gratuliere ich herzlich. Die Römerstadtschule ist eine Schule, in der … weiterlesen