
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den von der Koalition eingeschlagenen Weg, extremistischem Islamismus bereits im Frühstadium mit spezifischer Prävention, Aussteigerprogrammen und Deradikalisierung zu begegnen. „Wir werden alle rechtsstaatlichen Mittel nutzen, um denen zu begegnen, die unsere freie und offene Gesellschaft zerstören wollen. Wir fordern alle gesellschaftlichen Gruppen auf, zusammenzustehen und religiös verblendeten Extremisten … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wertet die Stellungnahmen in der heutigen Anhörung zur Änderung des Hessischen Waldgesetzes als Zeichen dafür, dass die Regierungsfraktionen von CDU und GRÜNEN mit dem Gesetz Maßnahmen schaffen, damit Bannwald wirksam gegen Rodung und Inanspruchnahme geschützt wird. „Die positive Rückmeldung von zahlreichen Verbänden bestätigt uns darin, dass es wichtig und … weiterlesen

Anlässlich des Hessischen Bauerntags 2014, der heute in Gießen veranstaltet wird, weist die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf die ersten wichtigen Erfolge in der Agrarpolitik der neuen Landesregierung hin. Meilensteine wie die Stärkung der Agrarumweltmaßnahmen und weitere Maßnahmen aus dem Ökoaktionsplan sind nach Ansicht der GRÜNEN gut für alle Landwirtinnen und Landwirte in Hessen. … weiterlesen

Bund und Länder hatten sich in der vergangenen Woche in der lange umstrittenen Frage der Bildungsfinanzierung auf eine Kostenübernahme beim Bafög durch den Bund geeinigt. Für die Länder bedeutet das eine jährliche Entlastung von insgesamt rund 1,1 Milliarden Euro. Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und GRÜNEN im Hessischen Landtag, Michael Boddenberg und Mathias Wagner, erklärten dazu: … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird in der Landesausstellung des Hessentags auch in diesem Jahr ihre Arbeit präsentieren. Der Hessentag findet vom 6. bis 15. Juni in Bensheim statt. Am Stand der Fraktion in Halle 1 wollen DIE GRÜNEN mit den Bürgerinnen und Bürgern darüber ins Gespräch kommen, wie Hessen grüner und gerechter werden … weiterlesen

„Gerade für hessische Unternehmen ist der europäische Binnenmarkt von existenzieller Bedeutung“, hebt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose, angesichts der heutigen Veröffentlichung des aktuellen Rhein-Main-Kompass‘ (Frankfurter Rundschau) hervor. 2013 haben in Hessen ansässige Unternehmen laut HessenAgentur Güter im Wert von fast 58 Milliarden Euro außerhalb Deutschlands abgesetzt. „Zwei Drittel der … weiterlesen

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, die Fraktionsvorsitzenden von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Michael Boddenberg und Mathias Wagner, sowie der Hessische Finanzminister, Dr. Thomas Schäfer, und der Hessische Wissenschaftsminister, Boris Rhein, beraten über die Verwendung der Bildungsgelder des Bundes in Hessen und möchten Ihnen die Ergebnisse vorstellen. Wir laden Sie herzlich ein für Mittwoch, 4. Juni … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist erfreut über die vielen vielfältigen und bunten Aktionen am morgigen 2. Deutschen Diversity-Tag. Ziel sei es, dass kein Mensch aufgrund von Herkunft, Religion, Weltanschauung, Geschlecht, sexueller Identität oder Behinderung diskriminiert würde. „Gelebte Vielfalt ist eine enorme Bereicherung für unsere Gesellschaft. Jede und jeder Einzelne kann tagtäglich dazu beitragen, … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beglückwünscht den GRÜNEN-Abgeordneten Frank Kaufmann zur Wahl in den Aufsichtsrat des Frankfurter Flughafenbetreibers Fraport. Die Landesregierung hatte Kaufmann als einen der drei Vertreter Hessens nominiert und die Hauptversammlung des Unternehmens hat ihn heute gewählt. „Frank Kaufmann befasst sich seit Jahren intensiv bis ins Detail mit allen ökologischen und ökonomischen … weiterlesen

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Beginn des „Hessischen Perspektivprogramms zur Verbesserung der Arbeitsmarktchancen schwerbehinderter Menschen“ (HePAS). Ziel des Programms ist die Vermittlung von Menschen mit Behinderungen in den ersten Arbeitsmarkt. „Das Recht auf gesellschaftliche Teilhabe schließt bessere Chancen auf dem regulären Arbeitsmarkt ein. Menschen mit Behinderungen haben hohe Potenziale. Viele sind hoch … weiterlesen