Pressemitteilungen
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Doppelhaushalt 2018/19: Bezahlbares, gutes Wohnen und Maßnahme gegen die Klimaerhitzung
Die GRÜNEN im Landtag betonen, dass der Doppelhaushalt 2018/19 die richtigen Schwerpunkte für Wohnungspolitik, Umwelt und Landwirtschaft setzt. „In der Wohnungspolitik wurden die Weichen in Hessen in den letzten Jahren neu gestellt: Mehr Mittel für den sozialen Wohnungsbau, ein neues Programm für den Bau von Studierendenwohnungen und ein Mittelstandsprogramm für beispielsweise den Erzieher oder die … weiterlesen
Doppelhaushalt 2018/19: Fast 100 Millionen Euro Sozialbudget für ein gerechteres Hessen
Die GRÜNEN im Landtag freuen sich sehr, dass im Entwurf des Doppelhaushalt 2018/19 das Hessische Sozialbudget 2018 auf fast 100 Millionen ansteigt und 2019 den Rekordwert von 118 Millionen Euro erreicht. „Wir sind sehr stolz, dass wir damit wir eine neue Dimension im sozialpolitischen Engagement des Landes erreichen, die noch vor unserer Regierungsbeteiligung in weiter … weiterlesen
Ausstellung „Wahrheitskämpfer“: Portraits von Journalisten mahnen zur Verteidigung der Pressefreiheit
Anlässlich der Ausstellungseröffnung „Wahrheitskämpfer – Portraits verfolgter und ermordeter Journalisten“ erinnern die GRÜNEN im Landtag daran, dass weltweit Journalistinnen und Journalisten verfolgt und ermordet wurden und werden. „Dort, wo die Demokratie abgebaut wird, werden Reporter eingesperrt, um sie mundtot zu machen“, erklärt Martina Feldmayer, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Auch der Hessische Journalist … weiterlesen
Doppelhaushalt 2018/19: Hessen investiert in Bildungs-und Chancengerechtigkeit
Die GRÜNEN im Landtag heben in der Landtagsdebatte hervor, dass sie mit dem Abschluss der Wahlperiode durch den Doppelhaushalt 2018/19 die im Koalitionsvertrag versprochenen Änderungen in der Bildungspolitik eingehalten haben. „Seit Beginn der Legislaturperiode sind die Weichen in Richtung Bildungs- und Chancengerechtigkeit gestellt. Dafür setzen wir klare Schwerpunkte: Von mehr Stellen für die Lehrerinnen und … weiterlesen
Doppelhaushalt 2018/19: Ökonomie und Ökologie im Einklang gut für Hessen
Die GRÜNEN im Landtag sehen Hessen mit dem Doppelhaushalt 2018/19 die Weichen für eine nachhaltige und starke Landesentwicklung im Bereich Wirtschaft, Energie und Verkehr gestellt sind. „In Hessen zeigt sich so deutlich wie nirgends sonst, dass Ökologie und Ökonomie kein Widerspruch sind, sondern im Einklang miteinander stehen“, erklärt Karin Müller, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion von … weiterlesen
Doppelhaushalt 2018/19: Die richtigen Schwerpunkte für mehr Sicherheit in Freiheit
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag setzt der Entwurf der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2018/2019 bei den Investitionen für mehr Sicherheit die richtigen Schwerpunkte. „Wir haben in Hessen große Erfolge in der Kriminalitätsbekämpfung zu verzeichnen, weil wir auf eine personell, organisatorisch und gut aufgestellte Polizei und eine durchdachte und effiziente Präventionsarbeit setzen“, erklärt Jürgen Frömmrich, … weiterlesen
Generaldebatte zum Haushalt: GRÜN wirkt: Klarer Kurs für ein grüneres und gerechtes Hessen - SPD muss sich entscheiden, ob sie noch ernst genommen werden will
In der Generaldebatte zum Landeshaushalt führte der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Mathias Wagner, unter anderem aus: „Seit dem Beginn unserer Regierungsbeteiligung hat die Landespolitik eine neue Richtung. GRÜN wirkt: Hessen wird grüner und gerechter. Mit dem Doppelhaushalt setzen wir diesen Kurs konsequent fort. Inhaltliche Schwerpunkte Mit der Beitragsfreiheit und weiteren Qualitätsverbesserung für die Kitas, dem auf … weiterlesen
Änderungen in der Extremismusprävention geplant
Die Hessische Landesregierung sowie die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN planen Änderungen an den Förderrichtlinien des Landes sowie den gesetzlichen Bestimmungen im Bereich der Extremismusprävention. Das erklärten der Hessische Innenminister Peter Beuth sowie die Fraktionsvorsitzenden Michael Boddenberg (CDU) und Mathias Wagner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) heute in der Landeshauptstadt. weiterlesen
GRÜNEN-Fraktion wählt Jürgen Frömmrich zum Parlamentarischen Geschäftsführer
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat bei ihrer heutigen Sitzung Jürgen Frömmrich zum Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Der Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Waldeck-Frankenberg folgt auf Angela Dorn, die zum Jahresende ihr Amt als Parlamentarische Geschäftsführerin niederlegt, weil die Landesmitgliederversammlung der Hessischen GRÜNEN sie im November zur Landesvorsitzenden gewählt hat. Frömmrich wurde einstimmig bei zwei Enthaltungen … weiterlesen
Verfassungsreform: Gemeinsame Änderungen für eine moderne Verfassung
Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist das Paket wesentlicher Änderungsvorschläge ein wichtiger Schritt zu einer Modernisierung der Hessischen Verfassung. „Es ist ein gutes Zeichen, dass es gelungen ist, dieses Paket im breiten Konsens aller Fraktionen zu erarbeiten“, erklärt Frank Kaufmann, Obmann der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Alle Fraktionen hatten über diesen Konsens hinaus gehende … weiterlesen
