#hessen2025 – Konzepte für Hessen: GRÜN wirkt weiter für Klimaschutz, intakte Umwelt und gutes Leben

Die GRÜNEN im Landtag haben am Freitag das Konzept „#hessen2025 – GRÜN wirkt weiter für Klimaschutz, intakte Umwelt und gutes Leben“ vorgestellt. „Die Folgen der Klimakatastrophe sind weltweit sichtbar, und sie sind auch vor unserer Haustür längst angekommen – wir GRÜNE haben verstanden, dass eine konsequente Klimaschutzpolitik und eine ganzheitliche Energiewende weg von schmutzigen Kohlekraftwerken hin zu sauberer Energie nötig sind, um das Schlimmste zu verhindern“, erklärt Angela Dorn, Sprecherin für Klimaschutz und Energie der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Deshalb wollen wir die Klimaschutzziele für unser Bundesland umsetzen. Nur mit uns GRÜNEN gibt es konsequente Schritte für weniger Treibhausgase auf dem Weg zum Ziel: 2050 soll Hessen klimaneutral sein. Wir wollen eine Roadmap für die Energiewende und wir setzen auf die Wärmewende: Hessen soll zum Land der Energieeffizienz werden.“

Wir haben die Richtung der Politik geändert…

„Seit wir an der Landesregierung beteiligt sind, macht Hessen endlich Ernst mit dem Klima-schutz“, erläutert Dorn. „Wir haben einen bundesweit einzigartigen Klimaschutzplan erarbeitet, der neben Strom und Wärme unter anderem auch Verkehr, Landwirtschaft, Bodenschutz, Abfall und Abwasser in den Blick nimmt. Hessen ist vom bundesweiten Schlusslicht beim Ausbau der Windkraft ins Mittelfeld vorgerückt. Allein die seit unserem Regierungsantritt errichteten Anlagen erzeugen Strom für mehr als 550.000 Haushalte. Und wir haben das umfassendste Landesprogramm für Energieeffizienz aufgelegt, das es in Hessen je gegeben hat. Dazu gehören zum Beispiel das erfolgreiche Förderprogramm zum Austausch der Straßenbeleuchtung in Städten und Gemeinden auf energiesparende LED-Technik und die Beratung von Unternehmen für energieeffizientes Wirtschaften.“

… und noch viel vor

„Wir wollen die Klimaschutzziele für Hessen umsetzen – konsequente Schritte für weniger Treibhausgase gibt es nur mit uns GRÜNEN. Mit unserem ambitionierten Klimaschutzplan wollen wir es schaffen, dass Hessen bis 2050 klimaneutral wird. Dafür haben wir konkrete Zwischenschritte festgelegt. Als erste Etappe wollen wir den Ausstoß an klimaschädlichen Treibhausgasen bis 2020 um 30 Prozent senken, und Hessen 2025 heißt für uns: 40 Prozent weniger Kohlendioxidausstoß. Dafür wollen wir den integrierten Klimaschutzplan 2025 weiterentwickeln, der alle Bereiche in den Blick nimmt. Wichtig ist uns dabei, alle Akteure und auch die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen, denn Klimaschutz funktioniert nur, wenn alle mitmachen. Damit für die Umsetzung der Schritte ausreichende Finanzmittel vorhanden sind, wollen wir uns für eine Neuauflage und Stärkung des Zukunftsfonds einsetzen.“

„Wir wollen eine Roadmap zur Energiewende erstellen: einen Plan dafür, wie die Entwicklung von Strom, Wärme und Verkehr ineinandergreift – von der Windstromtankstelle bis zur Fern-wärme aus Sonnenenergie. Die Erneuerbaren Energien sind mittlerweile ein etablierter Bestandteil der Energieversorgung. Deshalb braucht es neben weiterer Förderung des Ausbaus jetzt einen Gesamtplan, damit die einzelnen Puzzlesteine zu einer ganzheitlichen Energiewende werden. Denn Autos fahren in Zukunft mit Strom, Lastwagen mit ökologisch erzeugtem Wasserstoff, Logistikzentren können mit einer eigenen Windkrafttankstelle dezentral erzeugten Strom nutzen, und Fernwärme kann sich aus Sonnenenergie speisen. Wir wollen mit der Roadmap zur Energiewende die Entwicklungsschritte für die Bereiche Strom, Wärme und Verkehr koordinieren, denn Netzausbau, Speichertechnologien, Ladeinfrastruktur und der dezentrale Ausbau von Erneuerbaren Energien müssen jeweils in ihrer Entwicklung zusammen passen.“

„Wir wollen die Wärmewende: Hessen soll zum Land der Energieeffizienz werden. Energetische Modernisierung soll sich lohnen, ob für die eigenen vier Wände oder für Vermieter. Daher fordern wir auf Bundesebene, dass endlich der Steuerbonus für energetische Sanierung realisiert wird. Abteilungen oder auch einzelne Tüftler in Landesbehörden und Hochschulen sollen über Prämien und Wettbewerbe stärkere Anreize für gute Ideen zur Energieeinsparung bekommen. Und so wie Kommunen mit ihren Flächen klug planen und steuern können, wollen wir es auch für die Wärmeversorgung gemeinsam mit den Städten und Gemeinden angehen. Wie bei einem Flächen¬nutzungsplan wollen wir bei der kommunalen Wärmeplanung Steuerungsmöglichkeit über sogenannte Wärmeatlanten ermöglichen: Wie ist der Wärmebedarf? Wie sieht die Struktur der Wärmeversorgung aus? Wo gibt es ungenutzte Abwärme? Wo lohnt sich energetische Gebäudesanierung am meisten? Bei der Wärme liegen gerade für Hessen als wirtschaftsstarkes Bundesland große Potenziale.“

„Leider hat die alte große Koalition auf Bundesebene die Rahmenbedingungen für Erneuerbare verschlechtert und den Ausbau auch in Hessen dadurch massiv ausgebremst. Wir wollen uns auf Bundesebene dafür einsetzen, dass die Regeln wieder besser werden. Auf Landesebene wollen wir die Genehmigungsverfahren für Erneuerbare Energien weiter verbessern. Vor allem braucht es endlich den Kohleausstieg. Den können wir in Hessen nicht beschließen, wir wollen aber unsere Spielräume nutzen: Chancen bieten hier gerade die indirekten Steuerungsmöglichkeiten wie weitere Schritte beim Umstieg des Landes auf nachhaltige Geldanlagen (Divestment) und der Förderung umwelt- und klimaverträglicher Finanzierungsinstrumente (Green Bonds).“

Konzepte für Hessen: Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte in der vergangenen Legislaturperiode in insgesamt 29 Konzeptpapieren konkrete Vorschläge zu den unterschiedlichen landespolitischen Themenfeldern erarbeitet. Diese Konzepte sind in die Arbeit der Fraktion in der Regierungskoalition eingeflossen und inzwischen zu großen Teilen umgesetzt. Daher legt die Fraktion nun neue Konzepte für die Landespolitik der kommenden Jahre vor. Alle bislang erschienenen Konzeptpapiere stehen im Internet zum Download bereit: test.gruene-hessen.de/konzepte

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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