Gesundheit und Soziales
Inhalt
Liebe Freundinnen und Freunde der Gesundheits- und der Sozialpolitik,
hier findet ihr die voraussichtlichen Termine der LAG Soziales. Sie sind mit den anderen landespolitischen Terminen (Parteiräte, LMV etc.) abgestimmt.
Die detaillierten Tagesordnungen versenden wir in der Regel 10 Tage vor den Sitzungen. Lasst Euch von Norbert Halas unter LAGen@gruene-hessen.de in den Verteiler aufnehmen, so seid ihr immer gut informiert und eingeladen. Themenanregungen nehmen wir gerne auf!
Der Sitzungsort ist in der Regel der Frankfurter Römer, Bethmannstr. 3, die Anfangszeit ist pünktlich um 10.30 Uhr.
Wir freuen uns auf jede und jeden Interessierte/n !
LAG-SprecherInnen: Sabine von zur Mühlen und Andreas Schulz
Kontakt:
Sprecher: Andreas Schulz
Sprecherin: Sabine von zur Mühlen
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Beschlüsse
Behinderte Menschen brauchen aktive Unterstützung und passgenaue Hilfen
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen in Hessen gut aufstellen Mehr Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe für behinderte Menschen, Nicht-Diskriminierung und aktive Gleichstellung prägen von jeher die Behindertenpolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Möglichst große Eigenständigkeit, ambulant vor stationär, Wahlmöglichkeiten, Partizipation und Einbindung in den Sozialraum sind jeweils wichtige Bausteine auf dem Weg zur Inklusion. Hierfür setzen wir … weiterlesen
Medizinische Cannabisversorgung sicherstellen, Legalisierung realisieren, Betäubungsmittelgesetz überprüfen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen fordern eine umgehende Verbesserung der Versorgung mit medizinischem Cannabis für alle Patientinnen und Patienten, denen dies hilft. Hierzu muss die sogenannte ultima-ratio-Regelung aus dem Gesetzesentwurf der schwarz-roten Bundesregierung gestrichen sowie der Eigenanbau für Patient*innen ermöglicht werden. Wir sind der Auffassung, dass Drogenpolitik immer auch Gesundheitspolitik ist, die sich nicht hinter Dogmen … weiterlesen
Fluglärmschutz engagiert voranbringen – Flughafenbetreiber in die Pflicht nehmen
Seit der Übernahme von Regierungsverantwortung im vergangenen Jahr werden unter Federführung des Wirtschafts- und Verkehrsministers Tarek Al-Wazir die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages zu Flughafen und Lärmschutz Schritt für Schritt Wirklichkeit: die neu eingerichtete Stabsstelle Fluglärmreduzierung hat inzwischen ihre Arbeit aufgenommen; die lärmabhängigen Flughafenentgelte wurden bereits für das laufende Jahr weiter gespreizt; die sehr aufwändige Erarbeitung der … weiterlesen
