Landesparteitag der GRÜNEN am Samstag - GRÜN wirkt: Hessen wird grüner und gerechter.

Zu ihrer ersten Mitgliederversammlung seit ihrer Entscheidung, in Hessen Regierungsverantwortung zu übernehmen, kommen die hessischen Grünen am Samstag im Tagungszentrum „Esperanto“ in Fulda zusammen. Der Parteitag steht unter dem Motto „Grün wirkt: Hessen wird grüner und gerechter.“ und hat zwei inhaltliche Schwerpunkte. Zunächst werden die ersten Erfolge und Ergebnisse der Regierungsbeteiligung in Hessen im Mittelpunkt stehen. „Als erste schwarz-grüne Koalition in einem Flächenland sind weit über Hessen hinaus viele Augen auf uns gerichtet. Wir zeigen seit Eintritt in die Landesregierung, dass wir auch in einer Koalition mit der CDU viele wichtige grüne Inhalte umsetzen können. Hessen ist schon jetzt grüner und gerechter geworden“, so die beiden Landesvorsitzenden Daniela Wagner und Kai Klose.

Den zweiten Schwerpunkt bildet die von der Bundespartei angestoßene Wertedebatte über Freiheit. Im Vorfeld des Bundesparteitags in Hamburg im November 2014 soll diese Diskussion auch breit mit der hessischen Basis und unter Beteiligung externer Impulsgeberinnen und -geber geführt werden. „Wir GRÜNE stehen seit unserer Gründung für einen eigenständigen Freiheitsbegriff, der auf Emanzipation und Selbstbestimmung setzt. Zu Freiheit gehören immer auch Ökologie und Gerechtigkeit. Denn ohne eine lebenswerte Umwelt und ohne Teilhabechance für alle wird Freiheit zum Privileg für wenige“.

Der Parteitag wird um 11 Uhr eröffnet und beginnt mit dem Tagesordnungspunkt „Ein Jahr nach der Landtagswahl“, in den die Regierungsmitglieder Priska Hinz, Tarek Al-Wazir und Jo Dreiseitel einführen werden.
„Es ist uns wichtig, dass der Landesverband, der mit einer Dreiviertelmehrheit den Koalitionsvertrag beschlossen hat, sich über die bereits erzielten Erfolge von Regierungsmitgliedern und Landtagsfraktion hin zu mehr Natur-und Umweltschutz, einer besseren Bildungspolitik, Lärmschutz und mehr Gerechtigkeit in Hessen austauschen kann“, so die beiden Landesvorsitzenden Kai Klose und Daniela Wagner.
„Ebenso wichtig sind nun die Meinung der Mitglieder und eine Debatte dazu, denn diese Koalition wurde von zwei Parteien geschlossen, deren Erwartungen sicherlich zunächst unterschiedlich waren“, wie Klose und Wagner erläutern. „Eine Partei, die seit vielen Jahren regiert, hat eine Tendenz dazu, so weiterzumachen wie bisher. Eine Partei, die sich in der Opposition mit einer Vielzahl konkreter Konzepte auf die Regierungsbeteiligung vorbereitet hat, will Veränderung. Im Ergebnis haben wir eine äußerst stabile Regierung mit den GRÜNEN als treibender Kraft für Veränderungen.“

Von links: Daniela Wagner, Kai Klose und Jochen Ruoff

Die hessischen Grünen haben den in der Bundespartei eröffneten Diskurs über das Thema Freiheit aufgegriffen und wollen im Format dreier Foren eine grüne Wertedebatte zu Selbstbestimmung, Emanzipation, Entfaltung der Persönlichkeit und den grünen Freiheitsbegriff diskutieren. Dazu konnten u.a. Prof. Michael Ronellenfitsch, Datenschutzbeauftragter des Landes Hessen, Rupert von Plottnitz, ehemaliger Justizminister, Clemens Christmann (VhU) sowie Matthias Hebeler, Geschäftsführer der Firma Brainshirt gewonnen werden.
Die Diskussionen werden jeweils auch für Besucherinnen und Besucher der Landesversammlung geöffnet.
„Wir sehen einem spannenden Diskurs zum Thema Freiheit entgegen, der deutlich machen wird, dass Freiheit nach Grünem Verständnis mehr ist, als die Freiheit jedes einzelnen“, freuen sich Klose und Wagner.

Über diese beiden Schwerpunktthemen hinaus beraten Hessens GRÜNE in Fulda den Haushalt 2015 des Landesverbandes, führen Nachwahlen durch und diskutieren weitere Anträge. Die Landesmitgliederversammlung wird auf test.gruene-hessen.de mit einem Live-Stream übertragen.

Weitere Infos unter:
test.gruene-hessen.de/fulda

Jochen Ruoff
Politischer Geschäftsführer und Pressesprecher von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen
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