Inhalt
Grün wirkt: Übersicht
Sozialbudget für ein gerechteres Hessen
Ein Meilenstein für ein sozialeres Hessen ist das Sozialbudget: Wir haben die freiwilligen Leistungen des Landes deutlich aufgestockt und stellen sie für die gesamte Wahlperiode unter Schutz. Die Einrichtungen bekommen also Planungssicherheit, um den Menschen helfen können. weiterlesen
Keine Chance für Steuerbetrüger
Ob Apple oder die Panama-Papers, immer wieder erwecken fragwürdige Steuersparmodelle und handfeste Skandale einen fatalen Eindruck: Wer Lohn oder Gehalt bezieht oder vielleicht ein paar Euro Zinsen, der muss brav Steuern zahlen, während Großverdiener und … weiterlesen
Intelligent – vernetzt – für alle
Der GRÜNE Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat im März 2016 die Strategie „Digitales Hessen“ vorgestellt. Wir begreifen Digitalisierung und Vernetzung aber jedoch nicht allein als Aufgabe seines Ressorts, sondern wollen diese Entwicklung, die immer schneller unser Arbeits- und Alltagsleben umkrempelt, in allen Bereichen gestalten. weiterlesen
Transparentes Regieren
Demokratie ist nicht Durchregieren, sondern Dialog. Wir beziehen in Neuregelungen Beteiligte ein und bereiten einen Verfassungskonvent vor, der auch mehr Bürgerbeteiligung bringen soll. MinisterInnen müssen ihre Nebeneinkünfte angeben und vor einem Wechsel in die Wirtschaft pausieren. weiterlesen
Kommunen Zukunftsperspektiven eröffnet
Das im September 2015 vorgestellte Kommunalinvestitionsprogramm im Volumen von insgesamt einer Milliarde Euro und der zum Jahresbeginn 2016 neu eingeführte bedarfsorientierte Kommunale Finanzausgleich sind die jüngsten Bausteine in der konsequenten Unterstützung der Kommunen durch die Landesregierung. Es sind die Landkreise, Städte, Dörfer und Stadtteile, in denen sich Menschen zu Hause fühlen und wo wichtige Weichen dafür gestellt werden, dass es ihnen gut geht. weiterlesen
Mehr Beratung für VerbraucherInnen
Ziel GRÜNER Verbraucherpolitik sind gut informierte und selbstbestimmte Verbraucherinnen und Verbraucher. Wir wollen dazu beitragen, dass Konsumentinnen und Konsumenten kompetente Entscheidungen auf Augenhöhe mit den Unternehmen treffen können. weiterlesen
Friedliche Demonstrationskultur gestärkt
Freie Meinungsäußerung und gewaltfreier Prostest sind Grundpfeiler der Demokratie. Wir schaffen die Rahmenbedingungen dafür, dass friedliche Proteste ermöglicht und geschützt werden: Kennzeichnungspflicht, Deeskalation und Kommunikation für die Stärkung der friedlichen Demonstrationskultur. weiterlesen
Ambitionierte Energiewende
Dem GRÜNEN Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir ist es gelungen, durch seinen Einsatz auf der Bundesebene einige der von Bundeswirtschaftsminister Gabriel (SPD) geplanten Verschlechterungen am Erneuerbaren-Energien-Gesetz zu korrigieren. weiterlesen
Fairer Wirtschaften
Wir GRÜNE wollen eine Wirtschaft, die fair, ökologisch und nachhaltig ist. Wir wollen zum Nutzen aller wirtschaften und dabei unsere Lebensgrundlagen erhalten. Dafür wollen wir die Rahmenbedingungen verbessern und Wachstum von Ressourcenverbrauch entkoppeln. weiterlesen
